Wachsender Widerstand gegen BitLicense

13.04.2017 | Wachsender Widerstand gegen BitLicense

BitLicense Bitcoin

Was ist BitLicense?

BitLicense ist ein eigener Absatz, in einem 2015 erlassenen Gesetz. Gültigkeit besitzt das Dokument in New York und deckt alle Bereiche, der virtuellen Währung ab. Geschäfte benötigen demnach seit 2015 eine gültige Lizenz, um ihre Dienstleistungen anzubieten. In Section 200.3 sind alle Lizenz-Regelungen genauestens aufgeführt:

• (a) Eine BitLicense wird benötigt. Keine Geschäfte ohne Lizenz.

• (b) Die Lizenz, kann nicht an andere Personen abgegeben werden.

• (c) Befreit von einer Genehmigung sind:
• (1) Personen die unter den Regelungen des NY Bank Gesetzes handeln.
• (2) Händler und Kunden, die die Währung nur für den Kauf und Verkauf von Produkten und Finanzprodukten verwenden.

Regelungen kritisch betrachtet

Für den normalen Bitcoinnutzer, stellt das Gesetz keinerlei Problem dar. Unangenehm ist es allerdings für Geschäftsführer in New York. Denn eine BitLicense benötigt nicht nur Zeit, bis zur erfolgreichen Ausstellung. Sie verschlingt auch Geld, dass die meisten Neugründungen oft nicht zur Verfügung haben. Besorgnis regt sich ebenfalls, da die Lizenz auch in anderen Ländern kommen könnte.

Vorgehen gegen BitLicense

Besonders stark und entschlossen, will die BitcoinFoundation gegen die Regelung vorgehen. In dem veröffentlichten Schreiben äußert sich die Organisation, wie folgt:
„Die enttäuschende Entscheidung bezüglich Bitlicense, hat viele Innovationen zerstört. Wir können uns jetzt zurück lehnen und abwarten, bis die gleichen Regeln in Amerika und der ganzen Welt eingeführt werden oder wir handeln. Das Gute ist, dass wir die Möglichkeit haben dagegen vorzugehen. Wir können die BitLicense stoppen und den neuen Geschäftsmodellen wieder eine Perspektive geben. Allerdings müssen wir jetzt handeln, sonst wird die Entscheidung für uns getroffen.“

Angefochten werden soll die Regelung in zwei Punkten. Die Punkte betreffen direkt das New York Department of Financial Services. Das Department hatte zur Zeit des Erlasses keine gesetzliche Grundlage, um Regulierungen für virtuelle Währungen zu verfassen. Ebenfalls soll die Lizenz willkürlich und mit einem Missbrauch des Ermessensspielraum erlassen worden sein. Für den Prozess werden Kosten von 100.000$ bis zu 200.000$ erwartet. Die Organisation hofft auf Spenden, damit das Verfahren erfolgreich geführt werden kann. Der Versuch das Gesetz aufzuheben, beginnt am 4. Mai dieses Jahr.

The Bitcoin Foundation (BitLizenz)
Financial Service Law.pdf (englisch)

3 Kommentare

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